EPA - Amtsblatt des EPA Index 01/04

Amtsblatt des EPA
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Januar
Jahrgang 27
Seiten 1 - 77

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Inhalt	laden	50 kB
Europäische Patentorganisation
Polen tritt dem Europäischen Patentübereinkommen bei	laden	43 kB
Verwaltungsrat
Beschluß des Verwaltungsrats vom 4. Dezember 2003 zur Änderung der Gebührenordnung	laden	47 kB
Entscheidungen der Beschwerdekammern
Technische Beschwerdekammern
T 824/00 - 3.5.2 - Widerruf der Zurücknahme eines Antrags/SUMITOMO " Zurücknahme aller der Einspruchsabteilung vorliegenden Anträge" - "Widerruf der Zurücknahme im Beschwerdeverfahren durch Berichtigung nach Regel 88 EPÜ (nicht statthaft; Beschwerde unzulässig)"	laden	124 kB
T 1173/00 - 3.5.2 - Transformator mit Hochtemperatur-Supraleiter für Lokomotive " Vollständige Offenbarung (nein)" - "Ausführbarkeit der innewohnenden technischen Lehre am Prioritätstag (nein)"	laden	168 kB
Mitteilungen des EPA
- Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2004 geschlossen sind	laden	68 kB
- Mitteilung vom 26. November 2003 über beim EPA erh ältliche Formblätter und Veröffentlichungen	laden	94 kB
- Mitteilung vom 12. Dezember 2003 über einen aktualisierten Nachdruck des Formblatts f ür den Erteilungsantrag	laden	202 kB
- Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2003 über das My.epoline®-Portal	laden	55 kB
- Einbanddecken für das Patentblatt und für das Amtsblatt	laden	35 kB
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter	laden	73 kB
Aus den Vertragsstaaten
PT Portugal Neue Gebührenbeträge	laden	45 kB
Gebühren
- Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen	laden	30 kB
Terminkalender
Terminkalender	laden	61 kB
Beilage
Mitteilungen der Beschwerdekammer Präsidium und Geschäftsverteilung 2004	laden	147 kB